Wieso er wieder da ist

17.05.2020 | #Österreich


Ein Jahr ist es jetzt her, dass "Ibiza" Österreichs politische Landschaft verändert hat. Und vor zwei Tagen, am Jahrestag des Staatsvertrages, stellte Hauptdarsteller Heinz-Christian Strache seine neue "Bürgerbewegung" vor, die nach ihm selbst benannt ist. Die letzten Umfragen legen nahe, dass er den Einzug in den Wiener Gemeinderat schaffen könnte. Wie kann das sein?

 

In einem normalen journalistischen Artikel würde hier erstmal stehen, was bisher geschah. Aber wir kennen die Geschichte eh: Strache hat auf Video zugegeben, dass er bei mehreren korrupten Geschäften mitmachen würde. Müssen wir alles nicht mehr durchdiskutieren, haben andere schon unzählige Male gemacht und diese "Könnt ihr euch noch an die Geschichte von vor einem Jahr erinnern"-Artikel sind sowieso überflüssig.

Mich interessiert viel mehr, wie es sein kann, dass Strache jetzt immer noch Fans hat und ziemlich sicher bald als Klubobmann im Wiener Gemeinderat weiter abcashen kann, um sich bei Clash of Clans hochzukaufen. Und ich glaube, die Antwort darauf hat viel mit der Geschichte der letzten zehn Jahre zu tun. Es ist eine Geschichte, die ich schon oft erzählt hab, aber ich glaube, sie wird gerade wieder wichtiger.

 

Wie man die FPÖ früher gesehen hat

Meine erste richtige Erinnerung an Heinz-Christian Strache kommt aus dem Jahr 2010. "Ich gebe diese Stadt nicht dem Strache", wurde Michael Häupl in der "Zeit im Bild" zitiert. Ich weiß noch, dass Roman Rafreider die ZIB moderiert hat an dem Abend, als die Wien-Wahl geschlagen war und die FPÖ zwar ein gutes Ergebnis einfahren, aber Wien nicht erobern konnte. Es war die Zeit, als man das noch auf Netlog und in SchülerVZ-Gruppen diskutiert hat, Facebook war in Österreich noch relativ neu.

Seitdem hat sich viel geändert. Nicht nur in der FPÖ, sondern auch im Umgang mit ihr und in der Diskussion rund um sie. 2010 war es noch ein Stück weit "geächtet", wenn man blau gewählt hat. FPÖ-Wähler durften sich regelmäßig Rassismus-Vorwürfe anhören lassen - back in the days, als Rassismus noch ein schwerwiegender Ausnahmevorwurf war -, und in Umfragen hatte die Partei konstant weniger Fans als am Wahltag. Am Ende wollte es aber keiner gewesen sein, weil Rassisten und Nazis waren grauslig, und man kannte die Wehrsport-Bilder von Strache und die Haider-Sager zum Dritten Reich noch.

 

Wie man eine Gesellschaft ändert

Aber die FPÖ ist nicht etwa erfolgreich geworden, weil sie sich von Rassismus distanziert hätte. Ganz im Gegenteil: Sie hat schon in den frühen Tagen der großen Social Media-Plattformen auf eigene Medien gesetzt, die fremdenfeindliche Tendenzen nicht nur in die Welt setzen, sondern auch verstärken sollen. Medien wie Unzensuriert, Erstaunlich.at oder der Wochenblick dienen seit Jahren nur dazu, das auszusprechen, was die FPÖ oft nicht aussprechen darf, aber eigentlich permanent aussprechen will - und manchmal auch ausspricht. Sie dienen dazu, grauslige Meinungen als weniger grauslig darzustellen. Und damit hatten sie auch Erfolg.

Die Strategie, die die FPÖ in Österreich seit circa 2010 einsetzte, kennt auch Steve Bannon, einer der einflussreichsten rechten Einflüsterer von Donald Trump im Wahlkampf von 2016. Sein Playbook: "Flood the zone with shit". Wenn man nur genug Fake News in die Welt setzt und die Leute nicht mehr wissen, was sie glauben sollen, sieht das offensichtlich Falsche gar nicht mehr so falsch aus. Und während die eine Seite noch über Political Correctness oder Identity Politics spricht, übernehmen die Rechten mit Nationalismus das Narrativ - und können auch mit grausligen Meinungen Wahlen gewinnen. Trump, Bolsonaro, Salvini, Strache. Das haben sie alle verstanden, bevor ihre Konkurrenz überhaupt angefangen hat, über das Internet nachzudenken.

Diese Strategie hat nicht nur der FPÖ zu Wahlsiegen verholfen, sondern auch ganz Österreich verändert. Auf Netlog war man noch ganz schnell darin, FPÖ-Wähler mit dem Rassismus ihrer Lieblingspartei zu konfrontieren, aber heute haben sie die Kommentarspalten längst übernommen. Die Kommentare, die man gerade unter Boulevardmedien sieht, werden längst mehr nicht nur von "besorgten Bürgern" und den üblichen Internet-Vollidioten dominiert, sondern von Verschwörungstheoretikern und Impfgegnern. Eben denen, die sich nach Jahren der Unzensuriert-Gehirnwäsche fühlen wie in einer anderen Welt. Die sich einfach nicht mehr auskennen - und sich auch nicht mehr auskennen wollen.

 

Sie leben in einer anderen Welt

Das ist das Projekt HC Strache. Ohne Unzensuriert, Erstaunlich und Co. gibt es keinen Vizekanzler Strache im Jahr 2017. Dass Norbert Hofers Burschenschaft Österreich als Deutschland sieht, hätte in einem normalen Land, in dem die Zone nicht mit Shit geflooded ist, ein absoluter Dealbreaker sein sollen - aber er hat fast 50 % bekommen. Dass im Wochentakt FPÖ-Abgeordnete auf Flüchtlinge, Muslime oder auch Juden hinhauen, muss normalerweise abschrecken. Aber es ist längst normal geworden. So sind die eben. Und so können auch wir sein, denn es wird längst nicht mehr geächtet.

Jetzt kann man mir natürlich unterstellen, die Rolle von Internetkommentaren zu überschätzen. Dieselben Mechanismen greifen aber auch bei analogen Medien, es hat nur länger gedauert. Erst, als der Online-Diskurs zu einem großen Teil mit den Rechten einverstanden war, wurden deren Meinungen auch im Fernsehen und in der Zeitung lauter. Und erst als jahrelang die gleichen Botschaften wiederholt wurden - Flüchtlinge sind Verbrecher, überall gibt es Terror, uns geht es furchtbar und die rot-schwarze Regierung schaut weg -, erst dann konnte diese Strategie auch wirklich greifen und in den Mainstream übergehen. Das ist langweilige, mühsame Idiotenarbeit, die darauf abzielt, die uninformiertesten Österreicher nach und nach auf ihre Seite zu holen. Bis irgendwann jeder Dumme es weitererzählt und ohne kritische Recherche, ohne Gegencheck, ohne jede Hilfe klassischer Medien eine Meinung hat, die einfach nichts mehr mit der Realität zu tun hat.

Diese Leute leben in einer anderen Welt. Die stellen sich Wien als Ansammlung von Ghettos vor, in denen die Mehrheit einen islamischen Gottesstaat errichten will und von der großzügigen Mindestsicherung mehrere tausende Euro im Monat kriegt. Die glauben, dass ihre eigenen Regierungen - bis auf die mit der FPÖ, natürlich - aktiv gegen sie arbeitet und absichtlich ihre Gesundheit, ihre Sicherheit und ihr Einkommen gefährdet. Über die Motive machen sie sich oft keine Gedanken, es sind einfach alle anderen die Bösen, und das war schon immer so, ich les ja seit Jahren "viele kritische Medien" (Wochenblick, Unzensuriert und Erstaunlich).

 

Strache kann sich alles erlauben

Und so erkläre ich mir auch, wieso Strache wieder zurückkommen kann. In jeder normalen Gesellschaft, in der man nicht längst den Bezug zur Realität verloren hat, ist jeder Politiker Geschichte, wenn er Steuergeld verspricht, um das größte Medium des Landes auf Schiene zu bringen. Wenn man zugibt, dass einem Glückspiel- und Waffenkonzerne - und Heidi Horten - zahlen, ist die Karriere normalerweise vorbei. Aber wir sind keine normale Gesellschaft mehr. Wir leben in einer Gesellschaft, in der 5-10 % der Wähler nur noch den Befehl von oben erwarten und das offizielle Wording der Partei munter weiterverbreiten.

Heute vor einem Jahr war Social Media kurz wie 2010. Die FPÖ-Trolle - egal ob gesteuert, bezahlt oder einfach nur im Rabbit Hole - hatten kurz keine Anweisung von oben, keine Kontrolle über die Kommentarspalten, alles war ruhig. Man konnte sich kurz wieder einig sein, dass Ibiza ein Rücktrittsgrund ist und dass es für Strache keine Rettung geben kann. Aber im Endeffekt haben sie danach dasselbe Spiel nur weitergetrieben. Die Wordings haben nur länger gedauert.

"Das ist ein kriminelles Netzwerk" lautet der Spin. Ein "zusammengeschnittenes Video", eine "besoffene Gschicht", alle möglichen Bullshit-Ausreden wurden von der FPÖ, Strache und den rechten Propagandaorganen ins Internet rausgedroschen, um möglichst schnell wieder die eigenen Follower auf Schiene zu bekommen. Einige haben sie dadurch verloren - aber viele sind einfach nach wie vor in der Parallelwelt, in dem Flüchtlinge und die Regierung der korrupten Bösen dominieren. In dieser Welt kann Heinz-Christian Strache gar nicht korrupt sein. Denn er ist als "der Gute", der Hauptcharakter, in die Geschichte eingestiegen. Ähnlich wie bei Donald Trump: "I could stand in the middle of Fifth Avenue and shoot someone, and I wouldn't lose any voters". Auch seine Umfragewerte zeigen, dass wirklich schon alles egal ist.

 

Und wie geht's jetzt weiter?

Straches Rücktritt ist der Beweis, dass es einen gewissen Anteil der österreichischen Bevölkerung gibt, dem nicht nur Fakten, sondern auch Dinge wie Anstand und Ehrlichkeit vollkommen egal sind. Sie würden und werden weiterhin alles ignorieren, was ihrer Weltsicht in den Weg kommt, um Recht zu behalten - und es ist egal, wie sehr sich die Realität und die Wahrheit auch anstrengt, sie wird nichts mehr erreichen. Das ist das Ergebnis jahrelanger Wiederholung und Propaganda. Der einzige Unterschied: Jetzt spielen dieses Spiel nicht mehr nur eine, sondern zwei Parteien.

Wenn man fragt, was man gegen Dinge wie Fake News tun kann, kommen oft nur halbherzige Antworten. "Medienkompetenz an den Schulen" zum Beispiel. Aber wie soll das funktionieren? Machen das dann die Lehrer, die jetzt ohne Overhead-Projektor nicht unterrichten können und in ihrer Freizeit Kettenbriefe auf WhatsApp weiterleiten? Und wer bestimmt dann, was man den Schülern als Fakt zeigt und was als Fake? Und wer sagt dann Stopp, wenn in Schulen interveniert wird?

Ganz ehrlich: Ich weiß es auch nicht. Die Lösung, die ich für mich gefunden habe, ist, wieder mehr zu kommentieren. Wenn ich einen Impfgegner-Kommentar sehe, lasse ich ihn nicht unwidersprochen sehe. Weil genau das ist ja das Playbook: Flood the Zone with Shit, irgendjemand wird's schon glauben. Ich lass es niemanden glauben, der noch zu retten ist. Das ist zumindest mein Beitrag dazu, aber ich alleine rette die Welt damit auch nicht.

Fürs Erste scheinen die FPÖ und Strache sich gegenseitig Stimmen wegzunehmen. Und damit bleiben sie auf einem Niveau einer ungefährlichen Kleinpartei, die die nächsten Jahre zumindest irrelevant bleiben dürfte. Jetzt wird schon Stimmung gegen den "Corona-Wahnsinn" (as in: potentiell lebensrettende Maßnahmen) gemacht. Vor der Wien-Wahl könnten die beiden FPÖs dann noch beide um die Impfgegner werben. Tabus existieren eh nicht mehr, dafür hat man Propaganda-Medien. Also who cares?

Ich glaube jedenfalls, wir müssen uns jetzt darauf vorbereiten, wie wir damit umgehen, wenn die Rechten noch mehr in Richtung Wahnsinn gehen und noch weiter weg von der Realität wandern, um User zuerst auf Facebook zu verdummen, und dann die Verdummung zum Mainstream zu machen. Aber wahrscheinlich werden wir dem Strache einfach wieder ein Mikrofon hinstellen, wenn er in ein paar Monaten "Bedenken" gegen die Corona-Impfung hat. Und es wird wieder funktionieren. Er war einfach nie wirklich weg.