Veröffentlicht am 03.03.2019 1424 Aufrufe Share

Die Kritik an der SPÖ ist verfehlt

Wer heute über die Opposition spricht, der meint es meistens nicht gut. Da gelten die NEOS als bemüht, die Liste Jetzt (früher Liste Pilz) als chaotisch. Und die SPÖ, die in Umfragen zweitstärkste Partei ist und die einzige "Großpartei" der Opposition ist? Die gilt als leise.

In letzter Zeit gab es einige Artikel dazu. Der Falter schreibt, SPÖ stehe für "Stille Partei Österreichs" und die Kleine Zeitung fragt "Wo ist Pamela Rendi-Wagner?".

Die Probleme der SPÖ

Die Vorwürfe sind nachvollziehbar: Die SPÖ ist medial nicht wesentlich präsenter als z. B. die NEOS, obwohl sie ein Vielfaches an Personal und Stimmen hat. Viele verweisen darauf, dass die SPÖ-Kommunikationschefs in den letzten Jahren oft ausgetauscht wurden und auf die (zurecht) umstrittene Entscheidung, den "Bobo" Thomas Drozda zum Bundesgeschäftsführer zu machen - gerade dann, als mit Max Lercher endlich wieder ein "Zurück zu den normalen Menschen"-Sozialdemokrat sich in dieser Position zurechtgefunden hatte.

Und das mag alles stimmen. Aber ich denke, die Kritik ist verfehlt. Pamela Rendi-Wagner muss gerade nicht im Rampenlicht stehen. Sie muss Oppositionspolitik machen. Und das tut sie.

Die SPÖ hat die Regierung beim Thema Ärztemangel mit einer Sondersitzung zumindest dazu gezwungen, sich dem Thema anzunehmen - was sich auch in Medienpräsenz zeigte. Nun mag man (wiederum zurecht) einwenden, dass diese Kritik von der SPÖ  nicht glaubwürdig ist, da sie im Gesundheitsministerium auch nicht den Ärztemangel beseitigt hätte - allerdings kann zumindest Rendi-Wagner als Person dem entgegnen, dass sie in ihrer kurzen Zeit als Ministerin einiges auf den Weg gebracht hat.

Die SPÖ-Kritik ist berechtigt, aber kommt zu früh

Die Kritik von Medien und Intellektuellen ist verständlich: Wenn ÖVP und FPÖ in Umfragen so stark sind, sei es der Job einer Oppositionspartei, auf die Umfragen zu schauen. Aber ich glaube, das wäre in diesem Fall verfrüht.

1.        Bei der EU-Wahl im Mai stellt die SPÖ mit Andreas Schieder einen Kandidaten, der nicht sehr spannend ist. Jetzt einen lauten Wahlkampf mit viel Pathos zu starten, wäre eventuell kontraproduktiv, da er nicht die Strahlkraft besitzt. Im Gegensatz zum letzten Mal kann sich die SPÖ nun auf "Regierungskritik"-Stimmen und ein starkes Ergebnis verlassen - ein Mega-Wahlkampf für Schieder könnte nur dazu führen, dass die Jubelstimmung auch sofort wieder vorbei ist und, ähnlich wie bei Martin Schulz, eher zur Ernüchterung am Wahltag führt.

2.      Pamela Rendi-Wagner schielt auf die nächste Nationalratswahl. Und 2019 ist nicht das richtige Jahr, um Wahlkampf für 2022 zu machen. Würde die SPÖ jetzt die Regierung vor sich hertreiben, liefe sie Gefahr, das Tempo nicht bis zur nächsten Wahl halten zu können - und in drei Jahren haben die Österreicher längst wieder vergessen, was 2019 war.

3.      Das gilt auch bei Kritik. Ich bezweifle, dass irgendjemand 2017 seine Stimme davon abhängig gemacht hat, wie Zeitungen 2015 über die Kommunikation der ÖVP berichtet haben. In der Regel wählt man wegen Programmen, Personen oder Strategie - all das wird nicht maßgeblich davon beeinflusst, was die SPÖ jetzt tut. Das zeigen auch die Umfragewerte der FPÖ, die in den Jahren vor der Nationalratswahl teilweise über 30 % waren - am Wahltag gabs wieder Platz 3. Wenn man die Sozialdemokraten jetzt schimpft, sie müssten kommunikativ mehr leisten, kann das Rendi-Wagner egal sein. Denn für ihre Ziele ändert das genau gar nichts.

Wenn die SPÖ g'scheit ist ...

... dann lässt sie sich die mediale Kritik jetzt einfach gefallen. Thomas Drozda verweist z. B. darauf, dass sie genau wüssten, wer zu welchem Thema was sagen solle. Und es kann sein, dass er damit recht hat - denn auch, wenn Rendi-Wagner gerade keine Stadien füllt, ist die SPÖ trotzdem im Gespräch.

Die SPÖ muss sich um die EU-Wahl vermutlich wenig Sorgen machen und kann das nutzen, um auf 2022 zu schielen. Jetzt ist die Zeit, um entsprechende Programme zu schreiben, Profil aufzubauen und eine Strategie zu finden. Ich glaube, Pamela Rendi-Wagner hat das verstanden. Insofern: Vielleicht ein bisschen zurückschalten mit der Kritik. Wenn die SPÖ g'scheit ist, weiß sie, was sie tun muss.