Veröffentlicht am 24.10.2019 802 Aufrufe Share

Sollten wir die SPÖ einfach vergessen?

Eigentlich wollte ich schon länger etwas über die SPÖ schreiben. Aber die ersten Entwürfe zu diesem Text habe ich wieder verworfen. Mir ist noch immer nicht ganz klar, welche Conclusio man aus dem aktuellen Status einer einst stolzen Partei ziehen soll, die nun alles daran setzt, sich in Richtung Einstelligkeit zu bewegen. Darum probier ich das mit der Conclusio diesmal erst gar nicht. Das hier wird einfach eine Bestandsaufnahme mit ein paar Gedanken, was die aktuelle Misere denn für Österreich bedeuten könnte.

Die Probleme der SPÖ

Der ursprüngliche Titel für diesen Text war "Vergesst die SPÖ". Der Titel kommt daher, dass nach der Wahl viele Leitartikel stark danach geklungen haben, als bräuchte es unbedingt eine starke SPÖ, wenn man Sebastian Kurz je wieder aus dem Kanzleramt vertreiben will. Das ist dieser uralte Reflex in Österreich: Etwas ist entweder schwarz oder rot, anders geht es gar nicht. Als halbwegs jungen Menschen, der noch nie die SPÖ gewählt hat (Heinz Fischer zählt nicht) und dem auch kein guter Grund dazu einfällt, nervt mich dieser Reflex natürlich. Warum muss es gerade die SPÖ sein, die den Machtanspruch stellt? Was spricht eigentlich noch für sie?

Wenn man sich z. B. Pamela Rendi-Wagners Auftritt im ORF-Report ansieht, merkt man: Sie weiß es eigentlich auch nicht. Und das ist vielleicht nicht mal das größte Problem, das ihre Partei hat. Die Wähler wissen nicht, wofür die SPÖ steht, ihre Politiker nicht, wofür sie stehen soll und die politischen Beobachter wissen nicht, wer diese Fragen denn bitte noch beantworten könnte. Die Wahl ist im Wesentlichen die zwischen "Junge Hardcore-Sozialistin", "Ex-Bundesgeschäftsführer mit Beratervertrag" und "Bürgermeister von Traiskirchen". Wer das schwach findet, der soll sich die Alternative verdeutlichen: Politiker aus der Faymann-Zeit.

Warum eigentlich nicht ohne sie?

Egal also, ob man sich Inhalte oder Personen ansieht - es drängt sich nicht gerade der Eindruck auf, dass in nächster Zeit irgendwie mit der SPÖ zu rechnen wäre. Viele Rote fordern eine "Öffnung" der Partei mit offenen Wahlen der wichtigsten Positionen, und diese Vorschläge sind generell zu begrüßen - aber wer steht denn bereit, um sich mit professionellen Politikern und Kommunikatoren wie Sebastian Kurz und Norbert Hofer zu messen?

Meine ursprüngliche These war, dass man die SPÖ deshalb einfach vergessen solle. Sie werden es nicht mehr packen. Man sieht in Frankreich, wie das funktionieren kann. Die dortige Partie Socialiste, die bis vor Macron noch mit Francois Hollande den Präsidenten stellte, ist dort nun eine Kleinpartei, die um ihre Existenzberechtigung kämpft. Auch die deutsche SPD mit einer ähnlich langen Tradition wurde mittlerweile von den Grünen überholt und weiß nicht genau, was sie in der Politik eigentlich noch fordern will. Warum also kein Österreich ohne SPÖ?

Wo die SPÖ noch Berechtigung hätte

Und dann hab ich den Text verworfen und hab noch ein bisschen darüber nachgedacht. Eigentlich gäbe es ja noch Platz für die Sozialdemokratie. Zwar sagen dann viele intelligente Menschen zurecht, dass die Argumente, die es früher für sie gab, heute nicht mehr zählen - z. B. der Wegfall der "Arbeiterklasse" in eine fragmentierte Arbeitnehmergesellschaft mit traditionellen Hacklern, Angestellten, Freelancern, Teilzeit-Modellen und neuen Selbständigen. Aber mir fallen trotzdem einige Zukunftsthemen ein, bei denen die Sozialdemokratie noch eine Rolle spielen könnte.

Vieles davon machen ironischerweise die Demokraten in den USA richtig, die gerade nach links rücken und sonst aus europäisch-linker Perspektive oft als "neoliberal" gelten. Elizabeth Warren erklärt das Konzept von Vermögensbesteuerung wesentlich besser, als die europäischen Linken das tun. Andrew Yang fordert ein Grundeinkommen, das es brauche, um die fatalen Auswirkungen der drohenden Automatisierung zu verhindern. Bernie Sanders spricht an, wie pervers es ist, wenn Menschen in einem Staat Steuern zahlen und teils mehrere Jobs haben, aber gleichzeitig ein Gesundheitssystem haben, das ihr Überleben nicht sichert.

Diese Themen machen vor nationalen Grenzen nicht Halt. Auch wir müssen unser Gesundheitssystem endlich in den Griff kriegen - wobei die SPÖ da wirklich nicht den besten Track Record hat. Auch wir müssen uns mit Themen wie Künstlicher Intelligenz und der Zukunft der Arbeit beschäftigen. Ich glaube, es wird irgendwann auf eine weitere Arbeitszeitverkürzung und flexible Modelle hinauslaufen - aber wer spricht denn momentan davon? Da wäre überall Platz für eine Sozialdemokratie, die im 21. Jahrhundert angekommen ist und nicht Politik der 80er-Jahre macht. (Ohne Leute, die danach geboren wurden.)

Soll man sie vergessen? Noch nicht ganz.

Ich fordere also nun doch nicht, wie eigentlich geplant, die SPÖ zu vergessen. Zumindest nicht dauerhaft. In ihrer momentanen Form sollte man ihr zwar wirklich keinen Respekt schenken und nicht so tun, als sei irgendwas an der aktuellen inhaltlichen und kommunikativen Performance auch nur einigermaßen in Ordnung. Wir sollten auch nicht so tun, als hätte sie momentan große Relevanz - sie wird wenn, dann nur als Steigbügelhalter für Kurz in die Regierung kommen, um mal wieder kein eigenes Thema durchzusetzen und am Ende noch mehr zu verlieren. Aber wir können sie beobachten und hoffen, dass es irgendwann besser wird.

Vielleicht kommt ja noch die große Demokratisierung der Partei. Vielleicht kommt ja noch die Einsicht, dass Faymann-Apologeten nicht der Weg in die Zukunft sind. Vielleicht schafft es die SPÖ ja noch, zu einer modernen Partei zu werden - mit jungen Politikern, modernen Themen, einer klaren inhaltlichen Linie und einer Strategie, wo sie das Land hinbringen will. Darauf spekulieren momentan viele. Mir fehlt allerdings der Glaube.

Rein demokratiepolitisch glaube ich, dass eine moderat-linke Partei (im Sinne von "nicht radikal") einem Land guttut. Aber ich glaube auch, dass die Grünen das übernehmen können, wenn die SPÖ so weitermacht wie jetzt. Es wird gespannt, zu beobachten, ob sich eine derartig am Boden liegende Partei aufrappeln und verändern kann. Wenn nicht, dann werden wir sie früher oder später sowieso vergessen.