Veröffentlicht am 25.09.2016 910 Aufrufe Share

Gossip: Die Zeichen stehen auf 2017

Es gibt doch nichts Schöneres als Gossip. Damit meine ich nicht die Art von Gossip, wie sie in amerikanischen High School-Serien gezeigt wird, sondern politischen Gossip. Das He-said-she-said der österreichischen Politik kann man regelmäßig durch die Medien verfolgen. Und auch, wenn das ab und zu ein Kindergarten ist: Ich liebe es!

Was Politiker aller Ebenen mehr oder weniger offen übereinander sagen, gibt wertvolle Einblicke in das Spiel mit der Macht. Immer wieder. Gerade jetzt ist das spannend, weil wir nicht wissen, wann das nächste Mal gewählt wird und wer danach mit dem zusammenarbeiten will. Und natürlich, weil sich noch die letzten paar Leute für den gefühlt zehnten Anlauf der Bundespräsidentenwahl positionieren müssen.

Der Gossip, der heute meine Aufmerksamkeit packt, ist ein Artikel in der „Presse“: SPÖ-Linienstreit: Ruf nach Machtwort Häupls. Darin wird darauf eingegangen, wie sich die Wiener SPÖler nach ihrer Niederlage im zweiten Wiener Gemeindebezirk aufführen. Die Roten der Außenbezirke fordern ein Abkehr von der Willkommenspolitik und wollen sich auf das rot-blaue Publikum konzentrieren, die SPÖ der Innenbezirke (und Häupl selbst) bleiben bei rot-grüner Menschlichkeit.

Und auch um die Unterstützung für Alexander Van der Bellen geht es. Ein Genosse wird da zitiert: „Es kann nicht sein, dass das alles unwidersprochen und sanktionslos passiert.“ – seiner Meinung nach hätte man sogar eher Hundstorfer unterstützen müssen.

Ganz ehrlich: Wer in einer sozialdemokratischen Partei ist, kann froh sein, dass Alexander Van der Bellen gute Chancen hat. Rudi Hundstorfer war nur ein weiteres Mitglied der visionslosen Faymann-Bande, die sich lange gehalten, aber für keine Wählerstimmen mehr gut war. Wer Parteidisziplin so interpretiert, dass man diesen Kandidaten decken muss, ist immer noch ein SPÖler vom alten Schlag – die Partei über alles, wurscht ob das gut ist oder nicht.

Die Altparteien zwischen Grün und Blau

Der Konflikt um die Richtung der Wiener SPÖ zeigt aber auch ganz gut die Herausforderung, mit der sich die Sozialdemokraten bei den nächsten Wahlen auseinandersetzen müssen: Sie werden zwischen FPÖ und Grünen aufgerieben. Willkommenskultur, linke Ideale, soziale Gerechtigkeit? Gibt’s bei den Grünen. Harter Kurs in der Asylpolitik, zuerst auf die eigenen Leute schauen? Gibt’s bei den Freiheitlichen. Die SPÖ kann mit beidem nicht gewinnen, da es für beide Richtungen ein „Original“ gibt. Ein unverbrauchtes Original, das nicht mit acht Jahren Faymann seine Glaubwürdigkeit eingebüßt hat.

Ähnlich geht es auch der ÖVP. Diese würde zwar ohnehin nie auf linke Inhalte setzen, aber kämpft mit der ideologischen Konkurrenz der Blauen. Die ÖVP als „law and order“-Partei – das ist eine Option für genau die, die einen FPÖ-Kurs befürworten, aber die FPÖ zu radikal finden. Das Wählerpotential dürfte beschränkt bleiben. Und ein Weg zurück zur bürgerlichen Europapartei scheint angesichts des momentanen Anbiederns bei der besorgten Bürgerfraktion ebenfalls unwahrscheinlich.

Wer hat Angst vorm blauen Mann?

Für 2018 bedeutet das eins: FPÖ und Grüne werden stark zulegen und – wie schon bei der Bundespräsidentenwahl – den ehemaligen Großparteien einheizen. Das heißt aber nicht, dass die Grünen den zweiten Platz belegen werden: Dieses Potential dürfte wenn, dann eher seeehr langfristig bestehen. Es ist also anzunehmen, dass die FPÖ einen stabilen ersten Platz erreichen wird. Und sich dann aussucht, mit wem der beiden Dinos sie zusammenarbeiten will.

Für Blau-Rot spricht, dass sie wirtschaftspolitisch teilweise Gemeinsamkeiten haben und dass die FPÖ durchaus auch eine „sozialdemokratische“ Seite hat – mit dem Makel, dass diese Sozialdemokratie nur für Staatsbürger da sein soll. Für Blau-Schwarz spricht, dass der harte Flüchtlingskurs keine Widerworte mehr fände. Mit beiden Parteien ist man sich, was Europa angeht, nicht einig – SPÖ und ÖVP sind pro-europäisch und würden wohl auch im populistischsten Fall immer Nein zum Öxit sagen. Sofern sich also nicht die Hardliner in der SPÖ durchsetzen, die eine FPÖ-Flüchtlingspolitik mittragen würden, ist beides gleich wahrscheinlich.

Endstation 2017?

Man kann aus diesem Gossip also viel ablesen. Das waren jetzt zwar wilde Interpretationen, ausgegangen von einem Artikel über die Leopoldstadt – aber auch sonst gibt es Anzeichen genug. Sebastian Kurz, Reinhold Lopatka, Christian Kern, Wolfgang Sobotka und andere ranghohe Politiker arbeiten tagtäglich daran, den Koalitionspartner zu provozieren.

Vizekanzler Mitterlehner meinte kürzlich sogar (erneut), dass es eine Frist geben müsse – wenn bis Ende 2016 nichts weitergeht, hat diese Koalition keine Zukunft mehr. Eine Drohung mit Neuwahlen? Vielleicht finden wir ja schon 2017 heraus, wohin der Richtungsstreit in der SPÖ geht und mit dem die Blauen wollen. Bis dahin bleibt uns nichts, als den politischen Gossip weiterzuverfolgen. Auch, wenn’s nicht immer schön ist – spannend ist es auf jeden Fall.