Der Antifa-Schmäh

01.06.2020 | #Ausland

Immer, wenn sein Versagen auf allen Ebenen offensichtlich wird, spielt Trump die Karte, die immer funktioniert: Er twittert irgendwas Provokantes, und die Medien werden es schon diskutieren.

Statt 100.000 Toten durch das Coronavirus ist der Wirkstoff Hydroxichloroquin Thema, weil der Präsident es angeblich nimmt. Statt seinem Impeachment geht es um "Obamagate" - einen Vorgang, den der Präsident nicht erklären kann und der auf keiner Ebene ein echter Skandal ist. Und jetzt, wo wieder mal ein weißer Polizist einen schwarzen Mann umbringt und dabei gefilmt wird, geht es in den anschließenden Ausschreitungen nicht darum, wie der Präsident das alles reparieren will. Sondern um das Verbot der "Antifa".

Und damit macht Trump eine Debatte auf, die wir auch im deutschsprachigen Raum kennen. Was ist "Antifa?" Zuerst mal eine Organisation, die wir meist von Demos kennen, in Österreich vor allem gegen Schwarz-Blau und Rechtsextreme. Oft kommen bei diesen Demos unschöne Bilder auf - wobei man in Österreich relativieren muss, denn Szenen wie jetzt gerade in den USA kennen wir wirklich nicht.

Wie soll man jetzt also umgehen, wenn Trump die Antifa verbietet? Sich solidarisch zeigen und betonen, dass es "selbstverständlich" ist, gegen Faschismus zu sein, wie es die SPD zum Beispiel macht? Oder sich entsetzt zeigen, wenn sich jemand mit der Antifa assoziieren lässt, weil das ein linksextremer und antidemokratischer Haufen ist?

Im Endeffekt ist diese Frage ein Nebenschauplatz. Denn "die Antifa" ist eine Organisation, Antifaschismus an sich ist aber viel mehr. Viele Linke zweifeln zwar, ob es den "antifaschistischen Grundkonsens" je gegeben hat - aber die Aussage "Ich bin gegen Faschismus" kann man von so gut wie jedem Teil des ideologischen Spektrums mit Stolz von sich geben. Genauso ist es mit der Ablehnung von Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, etc. In Teilen der Gesellschaft muss das nach wie vor erst ankommen, aber es ist nicht so, als wäre das die Meinung einer kleinen, auserwählten Gruppe.

Und dann kann man sich natürlich von Extremen distanzieren. Ich zum Beispiel bin selbstverständlich gegen Rassismus, aber ich demonstriere nicht mehr, wenn die Offensive gegen Rechts den Protest veranstaltet. Denn danach wird meine Anwesenheit umgedeutet in "Mehrere Tausend haben mit uns den Kommunismus gefordert" - und davon distanziere ich mich deutlich. Ist auch kein intellektuelles Meisterstück, das zu kommunizieren und anderen eine ähnliche Haltung zu erlauben.

Insofern hat Trump mal wieder eine sehr effektive Nebelgranate geworfen. Die USA haben gerade unzählige Probleme: Kein Paid Sick Leave während einer Pandemie, in der sich viele keinen Krankenhausbesuch leisten können. Der übliche Waffenwahnsinn und der andauernde Krieg der Republikaner gegen die Wahrheit. Und jetzt auch noch gewaltsame Ausschreitungen, weil die Gesetze für die, die die Bürger schützen sollen, nicht gelten. Und wir diskutieren darüber, ob und unter welchen Bedingungen man sich jetzt als Antifaschist outen kann. Merkt ihr das?

Auf die Frage, ob man Antifaschist ist, gibt es nur eine legitime Antwort, und das ist "selbstverständlich". Egal, ob man links oder rechts der Mitte ist, ob man SPÖ, ÖVP, NEOS oder die Grünen wählt, ob man das als Bürgerlicher, Arbeiter oder Individualist sagt, ob als Kapitalist oder Kommunist. Wie man es mit der Antifa hält, ist dann eine andere Frage. Aber davor sollten wir uns der Frage widmen, wie die USA ihren failing state wieder hinbekommen. Aber das wird dann der Inhalt eines anderen Textes.