Veröffentlicht am 09.05.2016 1123 Aufrufe Share

#Byemann

Boom! Werner Faymann ist zurückgetreten!

Eigentlich habe ich das ja nicht mehr für möglich gehalten. Nach Obmanndebatten im Jahr 2014 und 2015 habe ich die Hoffnung verloren, dass Werner Faymann das Feld räumt. Auch, wenn ich nach dem ersten Wahlgang der Bundespräsidentschaftswahl, als die SPÖ nur elf Prozent erreicht hat, schon auf den genauen Tag wetten wollte - und ich hätte noch den 9. Mai gesagt!

Faymann war mein erster Bundeskanzler. Eine besondere Beziehung. In meinem Offenen Brief an ihn habe ich vor fast einem Jahr meinen Frust über ihn artikuliert - bis heute mein erfolgreichster Beitrag. Sogar mein neuer Zahnarzt hat mich auf den Text angesprochen, ohne zu wissen, dass ich Journalist bin. Heute würde ich den Beitrag anders schreiben. Aber generell muss ich sagen, dass mein erster Bundeskanzler eine negative Erfahrung für mich war. Das hier ist mein kleiner Nachruf an Werner Faymann, den möglicherweise unbeliebtesten Kanzler der Zweiten Republik.

Was bleibt von Werner Faymann?

Mit "Genug gestritten" ist er angetreten. Daraus ist nichts geworden. Vor allem bei Faymanns Prestigeprojekt, der Steuerreform, musste er sich der ÖVP geschlagen geben - keine Vermögenssteuern, keine Erbschaftssteuern zur Refinanzierung. Generell hat der Koalitionspartner immer hart daran gearbeitet, den Bundeskanzler zu blockieren - alleine die Presseaussendungen und die Medieninterviews lesen sich teilweise, als wäre die ÖVP die Fundamentalopposition zur SPÖ. Die beiden mögen sich einfach nicht. Symptomatisch dafür war das Zweiergespräch zwischen Rudolf Hundstorfer und Andreas Khol, den Koalitionskandidaten für die Bundespräsidentenwahl:

 

Teilweise hat Faymann also nicht unrecht, wenn er meint, mit der ÖVP wäre nicht viel möglich. Aber man darf ihm nicht alles abkaufen. Zu oft hat er sich auf "Die Krise" ausgeredet, die er so toll gemeistert habe - von wann bis wann war die eigentlich, und ist sie jetzt vorbei? Egal, welches Thema gerade akut war und Reformen vertragen konnte: Die böse, blockierende ÖVP und die über allem stehende Krise machten Faymann das Handeln unmöglich. Zumindest, wenn man ihm glauben darf.

Was bleibt also wirklich? Einige teilen gerade diesen Text von Peter Bruck auf Social Media:

 

Und es mag sein, dass nicht alles unter Faymann schlecht war. Generell liest sich die Liste zwar wie "Mehr Geld ausgeben, weniger einnehmen, aber lieb gemeint" - aber die Breitband-Milliarde und die Abschaffung der (allgemeinen) Studiengebühren waren wirklich gut. Die Steuerreform ist zumindest nicht schlecht ausgefallen - auch, wenn man sich mehr erhofft hätte und die Geschichten rund um Registrierkassenpflicht ziemlich nervig sind. Aber ja, es war nicht alles schlecht.

Generell verbinde ich mit Werner Faymann aber eher Negatives: Streiterei mit dem Koalitionspartner. Inserate. Die absolute Abmeldung Österreichs in außenpolitischen Angelegenheiten. Noch mehr Inserate. Das Meiden kritischer Interviews, seit Armin Wolf 2012 bei den "Sommergesprächen" zu frech geworden war. Die Inseraten-Affäre. Blockade bei der dringenden Reform des Pensionssystems. Inserate, gerade im Wahlkampfzeiten. Grenzzaun, Zelte und den totalen Rechtsruck der SPÖ. Und ganz, ganz viele Inserate.

Wie geht es weiter? Opposition.

Das ganze Inserieren hat Faymann nichts geholfen. Von nichts, kommt nichts. Positiv ist, dass die SPÖ endlich genug Widerstand artikuliert hat, um sich nun neu aufstellen zu können. Die Frage bleibt nur, wohin die Partei schwenkt. Werden Kern oder Zeiler Bundeskanzler, werden das "Manager", somit wird die Parteilinke von Anfang an dagegen sein. Werden es Linke wie Babler oder Ederer, werden sie weiter nichts gegen die ÖVP durchboxen können. Und jemand wie Verteidigungsminister Doskozil wäre die endgültige Selbstaufgabe und würde die SPÖ zur zweiten (oder dritten) FPÖ machen.

Meine Prognose: Es ist ziemlich egal, wer es wird. Ob am Widerstand der ÖVP oder am Rechtsruck der eigenen Partei - auch der nächste SPÖ-Chef (oder die Chefin) wird es wohl nicht schaffen, Österreich wie ein Wunderwuzzi schnell zu reformieren und 2018 dann wiedergewählt zu werden. Zu stark ist die FPÖ, zu polarisierend und herausfordernd die Flüchtlingskrise, als dass man hier einen Blumentopf gewinnen könne.

Was also passieren wird? Die SPÖ wird früher oder später in Opposition landen. Wird sie zur sozialdemokratischen Partei, scheitert sie an der ÖVP und verliert bei den nächsten Wahlen - die verlorenen Jahre seit 2008 sind nicht so schnell vergessen, selbst wenn man's jetzt ernst meint. Sollte die SPÖ den Rechtsruck weitermachen, wird sie ebenfalls verlieren, da die FPÖ da nun mal das Original darstellt und sogar die ÖVP glaubwürdiger rechts ist. Die Gefahr einer Spaltung der SPÖ wäre nicht mehr auszuschließen.

Spätestens 2018 halte ich also die Opposition für unvermeidlich. Genau wie einen blauen Bundeskanzler. Das wird nicht schön und vermutlich wieder einige Milliarden kosten - geschweige denn von menschenrechtlichen und demokratiepolitischen Problematiken -, aber lässt sich wohl nicht mehr verhindern. Sofern die Demokratie nicht gerade von einer FPÖ ausgehöhlt wird, kann die österreichische Linke aber wieder daran arbeiten, sich selbst zu finden und sozialdemokratische Werte glaubwürdig anzubieten - ohne Freunderlwirtschaft und Peter-Prinzip. Wenn auch das nicht passiert, werden die Grünen ihnen den Rang ablaufen und die SPÖ wird endgültig zum Minderheitenprogramm.

Egal, in welche Richtung es geht - wenn die SPÖ aus dem Parlament fliegt, werden sie Faymann dafür danken dürfen. Viel Glück bei der Trendwende.