2016 Reloaded

15.02.2020 | #Ausland

Worum gehts eigentlich bei Vorwahlen in den USA? Wenn man es nüchtern sieht: Darum, wer der Kandidat der Demokraten für die Präsidentschaft wird. Wenn man es taktisch sieht: Darum, wer am ehesten gegen Trump gewinnen kann. Insofern ist nicht überraschend, dass die "Primaries", wie die Vorwahlen in den USA genannt werden, von Argumenten wie "Track Record" und "Electability" dominiert werden. Aber wer ist jetzt wirklich der beste Kandidat gegen Trump und wer wirds am Ende?

A change of plans

Vor ein paar Monaten war die Welt noch einfacher. Als Joe Biden - Vizepräsident unter Obama - ankündigte, Präsident werden zu wollen, lag ihm das Establishment der Demokraten zu Füßen. Andere Moderate, die ihm jetzt weh tun, waren entweder unbekannt oder zurückhaltend, und Argumente wie Erfahrung sprachen für ihn.

Nach zwei Vorwahl-Stopps in Iowa und New Hampshire ist Joe Biden allerdings weit abgeschlagen. Iowa ging an Pete Buttigieg, den 38-jährigen Ex-Bürgermeister von South Bend/Indiana, der vor allem seine Jugend als Verkaufsargument vorweisen kann. New Hampshire ging an Bernie Sanders, der zwar ähnlich alt wie Biden ist, aber als selbsternannter "democratic socialist" einen USP hat.

Die neuen Spitzenkandidaten

Jetzt also Pete. Oder Bernie. Zwei unkonventionelle, "riskante" Kandidaten matchen sich bisher um den Status als "Front-runner" der Demokraten. Gegen Buttigieg spricht, dass er relativ unerfahren ist - und die Tatsache, dass er schwul ist, könnte einige konservative Amerikaner im Vorhinein abschrecken. Gegen Bernie spricht, dass die Ablehnung des Sozialismus gerade bei älteren Generationen noch tief verankert ist und viele den Unterschied nicht begreifen - zwischen Stalinismus und dem Recht auf Krankenversorgung.

Beide Kandidaten können mit inhaltlichen Argumenten überzeugen. Buttigieg verspricht einen "Generationenwechsel" und steigt auch auf progressive Themen wie den Mindestlohn auf, verspricht aber im Wesentlichen auch "Establishment"-Politik in vielen Bereichen. Sanders sprach 2016 noch von einer "politischen Revolution" und spricht immer noch von einigen Anliegen, die in den USA durchaus revolutionär gesehen werden - Medicare for All, Abschaffung der Kreditschulden für Studenten, vernünftiges Waffenrecht.

Bernie ist die natürlichste Waffe gegen Trump

Eigentlich mag ich Buttigieg. Es liegt irgendwie nahe für mich, Politiker zu unterstützen, die liberal, eher in der Mitte des politischen Spektrums und unter 70 sind. Alter ist für mich in den meisten Fällen extrem wichtig - dass junge Menschen so wenig in die Politik gehen und bei vielen Themen nicht gehört werden, halte ich für ein Grundproblem der meisten westlichen Demokratien. Und trotzdem glaube ich, dass Bernie der bessere Kandidat wäre.

Schon 2016 war meine Meinung, dass man eine Wahl gegen Donald Trump nicht mit langweiligen, uncharismatischen Establishment-Kandidaten gewinnen kann. Zu der Zeit dieses Artikels dazu zeichnete sich ab, dass Hillary Clinton die Kandidatin wird - und das war im Nachhinein betrachtet ein großer Fehler der Demokraten. Während Bernie Sanders aus dem Stand heraus - und mit viel weniger Budget - Millionen von Jungwählern für mutige Ideen begeistern konnte, galt Hillary als "ausgemachte" Kandidatin. Ähnlich war es jetzt mit Joe Biden. Und dasselbe könnte mit Michael Bloomberg passieren. Hauptsache, ein alter, erfahrener Kandidat, der das "Establishment" unterstützt - und nicht Bernie, der zwar Massen begeistern kann, aber in der eigenen Partei umstritten ist.

Die Argumente für Bernie sind im Wesentlichen die gleichen wie 2016. Er weiß, wie man Massen begeistert. Er hat viele sehr engagierte Fans, die auch ohne Geld als Anreiz für ihn auf die Straße gehen und Wahlkampf machen. Er hat mutige Forderungen, die einem großen Teil der Amerikaner helfen würden - vor allem denen, die vom Wirtschaftswachstum der letzten Jahre nichts abbekommen haben. Er ist ein ehrlicher Politiker mit einem sauberen "Track Record", der über Gesetze reden will - und damit quasi die Antithese zu Trump, der ausschließlich mit seiner Persönlichkeit Wahlkampf machen wird. Zwar ist die Gefahr groß, dass "Crazy Bernie" als Markenzeichen zu schwer wiegt. Aber ich glaube, die Demokraten sollten es versuchen.

Den gleichen Fehler nochmal?

Man kann diesen Text natürlich auch falsch verstehen. Ich sage nicht, dass die anderen Kandidaten eine Katastrophe sind. (Das würde ich nur über Biden sagen.) Jeder Demokrat wäre ein besserer Präsident als Trump, und jeder sollte zumindest inhaltlich das Zeug dazu haben, ihn zu schlagen. Im Prinzip muss man als Kandidat der Demokraten kaum neue Wähler dazugewinnen, da sogar Clinton 2016 mehr Stimmen als Trump hatte - aber wenige Staaten knapp verloren hatte. Staaten, die Sanders übrigens drehen konnte.

Ich fürchte nur, dass die Demokraten erneut den gleichen Fehler machen und unbedingt jemanden nominieren wollen, der "wählbar" ist. Wenn es nicht Joe Biden wird - der im Wesentlichen nur das Experiment ist, ob Hillary Clinton auch verloren hätte, wenn sie ein Mann wäre -, dann wird es eben Michael Bloomberg (der sich mit Milliardenausgaben aus eigener Tasche die Wahl "kaufen" könnte) oder Pete Buttigieg. Alles keine Katastrophen - aber wahrscheinlich ein taktischer Fehler.