Veröffentlicht am 06.07.2017 792 Aufrufe Share

Was von der Causa Pilz zu halten ist

Ein bisschen erinnert die Situation ans Frühjahr. Während die Koalition gerade ihren zehnten Neustart versucht hatte, blieb es für kurze Zeit verdächtig ruhig. Obwohl die österreichischen Journalisten nach den zahlreichen Fettnäpfchen suchten, die die Regierung sich regelmäßig leistete, wollte nichts so richtig passieren. Es war eine Art "Sommerloch im Frühling". Gut, dass es die Grünen gibt.

Mit dem Streit "Grüne gegen Junge Grüne" - bei dem bis heute die meisten nicht verstehen, worum es eigentlich geht - gab es etwa eine Woche lang ein Thema, auf das man sich stürzen konnte. Die Jungen Grünen mögen ihre Mutterpartei nicht, oh nein! Die Grünen hauen ihre Jugendorganisation raus, OMG! Endlich wieder Gossip, endlich wieder Streit!

Das alles hat wohl so ziemlich allen Beteiligten, die nicht in einem Medienunternehmen arbeiten, geschadet. Die Grünen haben keine Jugend mehr, was so ziemlich das dümmste Signal ist, das man in ihrer Situation geben kann. Die Jungen Grünen haben keine Partei mehr, in der sie mitreden und was bewegen können. Die GRAS, die Studentenorganisation der Grünen, hat bei den ÖH-Wahlen drastisch verloren. Aber für kurze Zeit hatten wir unser Thema. Soviel dazu.

Ungefähr das Gleiche passierte in der letzten Woche schon wieder. Und wieder sind es die Grünen, denen das schadet. Bei der demokratischen Vorwahl der Partei kam Pilz nicht auf seinen erhofften vierten Listenplatz, verlor eine Kampfabstimmung gegen den belächelten, jungen Abgeordneten Julian Schmid. In den Tagen darauf gab Peter Pilz deutlich zu verstehen, dass er mit dem Gedanken einer eigenen Partei liebäugelt und dass ihn tausende von Menschen unterstützen würden. Nicht nur für die Grünen ist das ein Desaster. Ein paar Anmerkungen zu dieser chaotischen Geschichte.

Julian Schmid ist nicht das Problem

Das Thema ist eigentlich erst so groß geworden, weil niemand die Entscheidung der Basis so recht verstehen will. Julian Schmid ist den meisten Beobachtern vor allem durch den Wiener Wahlkampf und das Bussi-Bussi-Öffi für alles-Plakat in Erinnerung geblieben. Junge kriegen ihn vor allem durch die sozialen Medien mit - aber Journalisten und Politiker nutzen diese eben anders, und da wirkt so eine Wahl schon absurd.

Dabei ist Julian Schmid absolut nicht das Problem. Er hat das klassische Problem eines Jungpolitikers. Das Vorurteil ist: Er ist jung, also kann er noch nichts. Das war bei Sebastian Kurz als Staatssekretär genauso und ist auch bei vielen anderen Abgeordneten so. Dass er mit seiner Arbeit auf sozialen Medien und als Vertreter der Jugend-Agenden wichtige Arbeit macht, denkt man da gerne nicht mit.

Es ist nicht so, dass Schmid besonders inkompetent wäre und diese Entscheidung einfach falsch wäre. Es geht auch nicht unbedingt darum, dass Schmid vor Pilz landet. Es geht vielmehr darum, dass sich die grüne Partei offensichtlich nicht dazu durchringen wollte, Peter Pilz um jeden Preis zu halten. Das führt uns zum nächsten Punkt.

Peter Pilz hat gepokert

Die Grünen haben natürlich recht, wenn sie darauf hinweisen, dass Peter Pilz eine Chance hatte. Er hätte einfach auf dem sechsten Listenplatz kandidieren können, und der wäre ihm ziemlich sicher gewesen und hätte auch sehr wahrscheinlich für einen Platz im Nationalrat gereicht. Pilz aber bestand auf Platz 4. Das hat seine Gründe.

Als Parteichefin Eva Glawischnig zurücktrat, gab es einige Spekulationen um die Nachfolge. Schnell wurden die Kandidatinnen Lunacek und Felipe sowie Albert Steinhauser genannt - aber es gab eben auch schnell eine Absage. Alev Korun ließ über die Medien ausrichten, es würde kein Mann aus der "Uga-Uga-Fraktion" werden. Da haben wir das Klischee, da haben wir wieder das Narrativ.

Die Grünen, das sind diese Gutmenschen, die mit Gendern und Umweltschutz die Welt retten wollen. Für die wichtigen Dinge interessieren sie sich nicht. Das ist das Narrativ, das sich bei vielen Bevölkerungsgruppen durchsetzt. Und es scheint auch das zu sein, das Peter Pilz immer mehr glaubt. In Interviews spricht er von den Grünen als "Altpartei", er selbst will sich den Angriffen der Rechten und des politischen Islams in den Weg stellen. Unterton: Die Grünen tun das nicht mehr. Insofern wollte Pilz vermutlich sein "starkes Mandat" nicht vorwiegend wegen dem Eurofighter-Ausschuss. Er wollte es, um zu sehen, ob bei den Grünen noch Platz für einen alten, weißen Mann ist.

Die Grünen haben ein Problem

Und auch, wenn Peter Pilz gepokert hat, und auch, wenn man die Entscheidung der Basis nicht kritisiert: Die Inszenierung von Pilz funktioniert. Die Grünen sind nun Altpartei, und sie dulden keine alten, weißen Männer. Das zeigt sich auch an anderen medienwirksamen Kritikern: Johannes Voggenhuber und Efgani Dönmez (weniger alt, aber dafür islamkritisch) melden sich immer wieder mit Ansagen gegen die Grünen zu Wort. Das bleibt hängen.

Die Grünen haben eine breite Basis, und für Linke in Österreich sind sie von den Parteien, die realistisch in den Nationalrat einziehen werden, die logische Wahl. Also auch, wenn das oft scherzhaft kolportiert wird - um den Einzug brauchen sie sich keine Sorgen zu machen. Aber außerhalb ihrer Basis, ihrer "Bubble", haben die Grünen durchaus ein Imageproblem.

Die Grünen werden mit einer sehr spezifischen Gruppe organisiert, die nicht gerade mehrheitsfähig ist und die vielen Leuten tendenziell unsympathisch ist. Feministen, Bobos, Veganer. Für white-cis-males mit anti-diversity-Ansichten ist kein Platz. Ihre Anliegen in allen Ehren, aber wenn man das weiter nach außen kommuniziert, werden sie sich schwertun, ihr Ergebnis auch nur ansatzweise zu halten. Die Frage ist auch, wie wahr dieses Klischee über die Grünen eigentlich ist.